Stand der Gerichtsverfahren
Gestern sind die Finanzberichte zum letzten Geschäftsjahr und Q1/2025 veröffentlicht worden. Darin finden sich die aktuellen Stände der diversen Gerichtsverfahren gegen Akmetal. Auch wenn das jetzt viel Text wird, möchte ich es hier doch mal zusammenfassen.
Quelle:
https://webfiles.thecse.com/MDA-Q1-2025.pdf?W2qm7U4KPwp6DPJO…
Kurzfassung:
In 3 Verfahren wurde bereits pro Pasinex entschieden, wobei es in Summe um die Vollstreckung von 130.000.000 TRY (etwa 4,5Mio CAD) geht. Akmetals Einsprüche wurden jeweils abgewiesen und in Zuge dessen weitere Entschädigungen (unabhängig der Forderungen) in Höhe von 26.000.000 TRY verhängt. Wir sprechen hier in Summe von 5,35Mio CAD, wobei die Frist zur Einreichung von Rechtsmitteln noch nicht ausgeschöpft ist.
Die Verfahren laufen also aktuell sehr gut für Pasinex, dauern aber leider natürlich lange....
Pasinex Arama hat im Namen des JV 3 Verfahren initiiert, um die Forderungen von HORZUM ggü. Akmetal zu begleichen:
1. vor dem 3.Handelsgericht in Adana, erste Instanz, 2025/273 E
- Gegenstand: Schadensersatzklage aufgrund der Haftung der Beklagten
- Zahlung von 50.000USD
- Verhandlung am 10.Juli, 10:20Uhr; Frist zur Klageerwiderung noch nicht abgelaufen
2. vor dem 3.Handelsgericht in Adana, erste Instanz, 2025/158 E
- Gegenstand: Schadensersatzklage aufgrund der Haftung von Vorstandsmitgliedern
- Man will die Vorstandsmitglieder (ob die ehemaligen von Horzum oder die Akmetal ist nicht klar) mit in die Haftung nehmen - diese sind jedoch durch die Generalversammlung entlastet wurden und die Vorgänge sind auch länger als 2-5 Jahre her, wodurch sie verjährt sein sollten.
- Schriftsätze werden noch ausgetauscht, kein Verhandlungstermin festgelegt
3. vor dem 3.Handelsgericht in Adana, erste Instanz, 2024/284 E
- Gegenstand : Antrag auf Ernennung eines Treuhänders für die Geschäftsführung der Horzum A.Ş.
- das Gericht hat dem am 13.11.2024 stattgegeben und Prof. Dr. Ömer Korkut, Ahmet Ferit Savaşçı und Ahmet Yüksel als Treuhänder berufen
- Akmetal hat dagegen Berufung eingelegt
- die Treuhänder verwalten bis zum 31.12.2015 oder der Ernennung eines neuen Vorstandes durch die Hauptversammlung
- Die Rechtssache wird derzeit von der 9. Zivilkammer des Regionalen Gerichtshofs von Adana unter dem Aktenzeichen 2025/308 E geprüft.
Zusätzlich hat Pasinex in 3 Verfahren Anträge auf Nebenintervention gestellt:
1. vor dem 1.Handelsgericht in Adana, erste Instanz, 2023/162 E
- Gegenstand: Klage auf Nichtigerklärung des Einspruchs gegen die Vollstreckungsakte Nr. 2021/31558 E
- Das Gericht hat ein Vollstreckungsverfahren über 20.000.000 TRY eingeleitet
- Akmetal hat Einspruch dagegen eingelegt
- das Gericht hat den Einspruch am 03.04.2024 abgewiesen und zusätzlich 4.000.000 TRY (20% der Vollstreckungssumme) als Entschädigung verhängt
- Akmetal hat Berufung eingereicht, welche aktuell am Berufungsgericht unter AZ 2024/1349 E anhängig ist
- Pasinex hat am 28.05.2024 einen Hilfsantrag eingereicht, wo dargelegt ist, dass die Forderungen aus USD/CAD lauten und nur einen Teil der Gesamtforderungen betragen
- Der Fall wurde also in erster Instanz für Pasinex entschieden und liegt nun beim Berufungsgericht.
2. und 3. vor dem 3.Handelsgericht in Adana, erste Instanz, 2023/778 E und vor dem 1.Handelsgericht in Adana, erste Instanz, 2023/538 E
- Gegenstand : Anfechtungsklage gegen die Vollstreckungsakte Nr. 2022/23044 E und 2021/53239 E.
- Das Gericht hat zwei Vollstreckungsverfahren über 50.000.000 TRY und 60.000.000 TRY eingeleitet
- Akmetal hat Einspruch dagegen eingelegt
- Pasinex hat Klage auf Aufhebung des Einspruchs eingereicht
- am 26.2.2025 erkannte das Gericht die Forderungen von Pasinex an, wies Akmetals Einspruch zurück und ordnete Entschädigungszahlungen in Höhe von 10.000.000 TRY und 12.000.000 TRY an
- die Rechtsmittelfrist gegen das Urteil ist noch nicht abgelaufen