Renk & Rheinmetall springen an
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Bürokratie adé: Regierung will Waffen im Eilverfahren!
Rüstungs-Turbo aus Berlin! Ein neues Gesetz soll Waffen schneller zur Truppe bringen. Wie reagieren Rüstungsaktien?
- Neues Gesetz beschleunigt Rüstungsbeschaffung in DE.
- Nationale Vergabe soll Zeit bei Aufträgen sparen.
- Rüstungsaktien profitieren von positiven Marktreaktionen.
- Report: Hensoldt, Renk & Rheinmetall teuer
Die Bundesregierung will die Beschaffung von Waffen und Rüstungsgütern für die Bundeswehr deutlich vereinfachen und beschleunigen, berichte die dpa und beruft sich auf einen entsprechenden Referentenentwurf des Verteidigungs- und Wirtschaftsministeriums. Zentrale Ziele seien laut Handelsblatt eine "Beschleunigung und Vereinfachung für alle Beschaffungen für die Bundeswehr".
Konkret sollen besonders dringliche Aufträge künftig nicht mehr europaweit ausgeschrieben, sondern ausschließlich national vergeben werden können – das soll Zeit sparen. Zudem will die Regierung die sogenannte aufschiebende Wirkung bei Klagen gegen Ausschreibungen abschaffen. Bislang konnten unterlegene Bieter Projekte jahrelang verzögern. Auch Vergabeverfahren ohne gesicherte Finanzierung sollen künftig möglich sein. Dokumentationspflichten werden reduziert, um Bürokratie abzubauen.
Hintergrund ist die wachsende Bedrohung durch Russland. In dem Entwurf heißt es, es gebe "derzeit keine Anzeichen, dass Moskau den Angriffskrieg gegen die Ukraine beenden wolle". Vielmehr deuteten Aussagen der russischen Führung darauf hin, "dass die russischen Kriegsziele über die Ukraine hinausgehen". Ziel der Bundesregierung sei es daher, "die Abschreckungs- und Bündnisfähigkeit der Bundeswehr zu erhöhen".
Der Vorstoß erfolgt parallel zu milliardenschweren Aufrüstungsplänen der NATO. Beim Gipfel vergangene Woche verpflichteten sich die Mitgliedsstaaten, künftig 3,5 Prozent des BIP für Kernverteidigung sowie weitere 1,5 Prozent für angrenzende sicherheitsrelevante Bereiche bereitzustellen – ein deutliches Plus gegenüber dem bisherigen 2-Prozent-Ziel. Laut Analysten entspricht das weltweit einem jährlichen Anstieg der Verteidigungsausgaben um mehrere Hundert Milliarden US-Dollar.
"Der Beschluss wirkt wie ein Turbo für die gesamte Branche", kommentierte ein Marktbeobachter. Auch in der Industrie kommt der Gesetzesentwurf gut an. "Die Regelungen bringen eine erhebliche Beschleunigung bei der Ausrüstung der Bundeswehr", sagte Hans Christoph Atzpodien vom Bundesverband der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.
Die Aktien von Rheinmetall, Hensoldt und Renk profitieren zu Wochenbeginn erneut, nachdem sie zum Wochenschluss am Freitag nach Gewinnmitnahmen um bis zu 6,1 Prozent nachgegeben hatten.
Autorin: Gina Moesing, wallstreetONLINE Redaktion
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